05.05.2021
Bundesgericht kippt 70er-Jahre Klausel und relativiert Verschärfungen des Denkmalschutzgesetzes
- Stefan Kaiser
Mit einiger Genugtuung hat das Referendumskomitee das aktuelle Bundesgerichtsurteil zum neuen Denkmalschutzgesetz des Kantons Zug zur Kenntnis genommen. Das oberste Gericht der Schweiz bestätigt unsere Bedenken gegen das unausgegorene Gesetz, das der Kantonsrat beschlossen hatte und weist den Regierungsrat an, die umstrittene 70-Jahre Regel wieder aus dem Gesetz zu streichen. Die wesentlichen Anliegen des Referendums werden letztinstanzlich geklärt.
Trotz des eindeutigen Volksentscheides hatten sich einige Privatpersonen dazu entschlossen, das neue Denkmalschutzgesetz einer abstrakten Normenkontrolle zu unterziehen, vom Bundegericht beurteilen zu lassen und zu prüfen, ob das Gesetz nicht übergeordnetem Recht widerspricht. Indem die Verbindlichkeit der Granada Konvention für die kantonalen Gesetzgebungen festgelegt wird, stärkt das vorliegende Urteil das Anliegen Denkmalpflege eindeutig. Es gilt nun die formalen Streitigkeiten zu begraben und einen angemessenen Umgang im Vollzug zu finden. Gespannt warten wir, wie der gesetzgebende Kantonsrat auf die neuen Rahmenbedingungen reagiert.
Oliver Guntli, BauForum Zug
Felix Gysi, Zuger Heimatschutz
Andreas Bossard, Archäologischer Verein Zug
Thomas Glauser, Historischer Verein des Kantons Zug
Die rund 200 Wohnungen im Baarer Ortsteil Inwil müssen ersetzt werden. Müssen sie? Ein Hochschul-Professor für Stadtpolitik vertritt eine ganz andere Ansicht. Als ehemaliger Inwiler weiss er, wovon er spricht. Er findet: Der Siedlung wird in vielerlei Hinsicht unrecht getan.
Der Zuger Heimatschutz wünscht sich konkretere Bestimmungen und dass identitätsstiftende und geschützte Objekte in Cham grundsätzlich einen integralen Schutz verdienen. Dies hat er an der Vernehmlassung zum Raumentwicklungskonzept REK in Cham kund getan.
06.01.2021
Ein Jahr danach
- Leihgasse 15a in Baar - geschützt
- Gasthaus Rössli in Cham - nicht geschützt
- Bauernhaus Letzi in Zug - nicht geschützt
Felix Gysi, der Präsident des Zuger Heimatschutzes, zieht ein Fazit nach einem Jahr mit dem neuen Denkmalschutzgesetz.
- Quelle: www.zg.ch
Der Zuger Regierungsrat hat am 30. Juni 2020 beschlossen, die vom Zuger Architekturbüro Hafner und Wiederkehr in den Jahren 1971-1975 erstellte Schulanlage der Kantontosschule am Lüssiweg nicht unter Denkmalschutz zu stellen. Der Zuger Heimatschutz wehrt sich dagegen.
